"Die Berufsgenossenschaften leisten gute und effiziente Arbeit. Weiter zurückgehende Unfallzahlen sowie stagnierende und teilweise zurückgehende Beiträge sind eindeutige Beweise."

Volker Obenauer, Vorsitzender des Vorstandes der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie (BG Chemie), und Hauptgeschäftsführer Dr. Erwin Radek trafen diese Feststellung vor den Mitgliedern der Vertreterversammlung der BG Chemie, die am 23. November 2000 in Berlin tagte. Mit den veränderten Wirtschaftsstrukturen wie der Globalisierung und den Auswirkungen der weitergehenden europäischen Einigung nannten sie gleichzeitig die erheblichen Herausforderungen, vor denen die Berufsgenossenschaften in den kommenden Jahren stehen.

Europa

Der EG-Vertrag stellt den Wettbewerb von Unternehmen in Europa in den Vordergrund. Dadurch entsteht ein Spannungsverhältnis zwischen den Privatversicherern und den Sozialversicherungen mit gesetzlicher Versicherungspflicht. Obenauer zitierte zwei Urteile von deutschen Sozialgerichten, die sich mit der Vereinbarkeit der Zwangsmitgliedschaft bei den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung mit dem EG-Vertrag und dem Grundgesetz befassen. Diese verweisen darauf, dass Sozialversicherungen keine Unternehmen im Sinne des europäischen Rechts sind und der soziale Ausgleich nur in einem öffentlichen System umgesetzt werden kann. Besonders hervorgehoben wird das als besonders effizient bezeichnete System von "Prävention - Rehabilitation - Entschädigung aus einer Hand". Dieses Aufgabenspektrum ist für die deutsche Unfallversicherung prägend und kann von Privatversicherungen nicht geleistet werden.

Strukturveränderungen in der deutschen Wirtschaft

Globalisierung, Wettbewerbsverschärfung, ausländische Subunternehmer, illegale Beschäftigung, der Wandel von der Produktions- zur Dienstleistungsgesellschaft - das alles spiegelt sich über die Mitgliedsbetriebe auch bei den Berufsgenossenschaften wider. Die Folge sind unterschiedliche Mitglieds- und Beitragsentwicklungen und Beitragsausfälle bei unverändertem Rentenbestand.

Wesentliche Voraussetzung zur Bewältigung dieser Herausforderungen ist, dass die Berufsgenossenschaften ihre Effizienzbemühungen noch weiter erhöhen. Mit Qualitätssteigerungen und Kostensenkungsprogrammen müssen und wollen sie weiter zur Entlastung der Unternehmen beitragen.

Die BG Chemie steht bei diesem Prozess an vorderster Front. Eine konsequente Senkung der Unfallhäufigkeit, wirkungsvolle Massnahmen zur Qualitätssicherung und Kostensenkung in der Heilbehandlung und die Einführung moderner Managementmethoden zur Senkung der Verwaltungskosten haben sie zu einem modernen und effizienten Dienstleistungsunternehmen gemacht.

Neben diesen internen Massnahmen hält Radek auch eine Diskussion über die Organisation der Berufsgenossenschaften für erforderlich. Eine Intensivierung der Zusammenarbeit unter den Berufsgenossenschaften ist bereits eingeleitet, und am Ende dieses Prozesses darf auch die Frage der Fusion von Berufsgenossenschaften nicht ausgeklammert werden. Allerdings stehen derzeit solchen grundsätzlichen Überlegungen zu einer Neustrukturierung noch die unterschiedlich hohen Renten-Altlasten entgegen, die in Zeiten eines noch nicht auf heutigem Niveau befindlichen Arbeitsschutzes entstanden sind. Zur Zeit wird nach Ansätzen zur Lösung dieses Problems einschliesslich der Frage nach alternativen Finanzierungsmodellen gesucht. Das bewährte System der gesetzlichen Unfallversicherung mit dem Prinzip der Selbstverwaltung und der Gliederung nach Gewerbezweigen soll dabei nicht in Frage gestellt werden.

Heidelberg, November 2000