Beschlüsse des Fachausschusses „Rohstoffe und chem... / BG Chemie: Beitrag erneut gesenkt
Vertreterversammlung der BG Chemie: Kritik ist nicht berechtigt
Mit diesen Worten reagierte Dr. Erwin Radek, Hauptgeschäftsführer der Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie (BG Chemie) auf die politischen Diskussionen um die Kosten in der Sozialversicherung. Anlass war die Vertreterversammlung der BG Chemie, die am 7. Juni 2000 in Ludwigshafen tagte.
Um die Beiträge noch risikoorientierter zu erheben, verabschiedete die Vertreterversammlung, in deren Rahmen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die wesentlichen Entscheidungen für die BG Chemie gemeinsam treffen, einen geänderten Gefahrtarif und ein überarbeitetes Nachlass-/Zuschlagverfahren.
Der Gefahrtarif gliedert die grosse Solidargemeinschaft aller Mitgliedsunternehmen in kleinere Gefahrengemeinschaften mit gleichem oder ähnlichem Risiko. Seine Überprüfung ist alle sechs Jahre zwingend vorgeschrieben. Durch die Beseitigung von überholten und unklaren Zuordnungen aufgrund der strukturellen Veränderungen in der chemischen Industrie wurden aus 34 nur noch 23 Gefahrtarifstellen. Durch die Neuregelung des Beitragsausgleichs wirkt sich das Engagement der Unternehmer auf den Gebieten Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz zeitnäher als bisher finanziell aus. Die BG Chemie verspricht sich von diesen Änderungen eine breite Akzeptanz in den Unternehmen.
Zur politischen Diskussion um die Kosten der Sozialversicherung forderte Volker Obenauer, Vorstandsvorsitzender der BG Chemie, dass Berufsgenossenschaften ihre Leistungen deutlicher nach aussen darstellen, um auch die Kritiker von den Erfolgen der gesetzlichen Unfallversicherung zu überzeugen. Es sei zwar legitim, die Überprüfung des Systems der Berufsgenossenschaften zu fordern, so Obenauer. Dabei müsse man sich aber auch darüber informieren, ob dies bei gleichem Leistungsstandard und -umfang überhaupt möglich ist.
Obenauer nannte dazu konkrete Zahlen: Rund 80 Prozent der Aufwendungen der Berufsgenossenschaften werden als Entschädigungsleistungen für Verletzte und Erkrankte ausgegeben und etwa zehn Prozent für Prävention, also für Investitionen in Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit. Die Verwaltungskosten der BG Chemie liegen bei nur 8,7 Prozent und damit deutlich unter den Kosten von privaten Unfallversicherungen. Während beispielsweise in Belgien oder in der Schweiz 20 bis 24 Prozent der Beiträge für die Verwaltung benötigt werden, liegt dieser Prozentsatz bei privaten Unfallversicherungen in Deutschland bei etwa 40 Prozent.
Obenauer ging auch auf die Forderung von Bündnis 90/Die Grünen ein, das bewährte System der arbeitsmedizinischen Untersuchungen, die von besonders qualifizierten Ärzten durchgeführt werden, in weiten Bereichen ersatzlos entfallen zu lassen. Gerade die Anstrengungen der Berufsgenossenschaften auf diesem Gebiet dienen dazu, arbeitsbedingte gesundheitliche Beeinträchtigungen so rechtzeitig zu erkennen, dass hierdurch Erkrankungen beziehungsweise Berufskrankheiten vorgebeugt wird. Abgesehen von dem im Vordergrund stehenden Aspekt der Humanität, hilft jede vermiedene Berufskrankheit, Kosten der Berufsgenossenschaft und der Unternehmen zu sparen.
Heidelberg, Juni 2000
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