Das Verändern von Gesamtmaschinen und das Zusammenfügen mehrerer Maschinen zu einer Gesamtmaschine sind bisher rechtlich kaum bewertet worden. Der Fachausschuss Chemie hat daher dieses Thema aufgegriffen. Das hier bereitgestellte Papier beschäftigt sich mit den Anforderungen, die an Gesamtmaschinen gestellt werden, wenn

• diese aus Neumaschinen


• Gebrauchtmaschinen oder


• Altmaschinen zusammengebaut werden

oder wenn Gesamtmaschinen mit

• Neumaschinen


• Gebrauchtmaschinen oder


• Altmaschinen

erweitert werden.

Nach dem Geräte- und Produktsicherheits­gesetz (GPSG) sind wesentlich veränderte alte Gebraucht­maschinen wie Neumaschinen zu betrachten. Dadurch können erhebliche Kosten für die erforderlichen sicherheits­technischen Nachrüstungen entstehen. Der Fachausschuss Chemie hat daher ein Diagramm entwickelt, das anhand einfacher Kriterien zuverlässig zur Entscheidung führt, ob eine wesentliche Veränderung vorliegt oder nicht. Die Frage­stellungen aus dem Diagramm sind konkreter abgefasst als die Interpretation des Bundes­ministeriums für Arbeit und Sozialarbeit aus dem Jahr 2000.
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Es wird häufig die Frage gestellt, ob verfahrens­technische Anlagen (üblicherweise auch Chemie­anlagen genannt) den Tatbestand der „Gesamtheit von Maschinen“ im Sinne der EG-Maschinen­richtlinie 98/37/EG erfüllen und insofern als diese „Gesamtheit von Maschinen“ mit einer Gesamt-Konformitäts­erklärung ausgestattet und der CE-Kennzeichnung versehen werden müssen.
Diese Frage wird in der Stellungnahme des Fachreferates „Maschinen“ eindeutig verneint. Zur Untermauerung dieser Feststellung sind diesem Beitrag noch Anhänge beigefügt, die eine Kommentierungen der Europäischen Kommission zu dieser Frage und zwei Kommentare des Bundes­ministeriums für Arbeit und Sozialordnung bzw. Bundes­ministerium für Wirtschaft und Arbeit wiedergeben.

CE-Zeichen für verfahrenstechnische Anlagen